Covid-19: Zugang zur eigenen Ferienwohnung in Spanien

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Spanien Online
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Covid-19: Zugang zur eigenen Ferienwohnung in Spanien

Beitrag von Spanien Online »

Zugang zur eigenen Ferienwohnung in Spanien

Zurzeit stellt sich - nicht nur - für viele deutsche Eigentümer von Ferienwohnungen in Spanien die Frage, wann sie diese wieder nutzen bzw. dort nach dem Rechten sehen können. Im Folgenden etwas zur aktuellen Rechtssituation und auch zu möglichen Perspektiven:

Schon eine Info vorweg, es gibt im rechtlichen Sinne keine Unterscheidungen zwischen "Touristen", wer oder was auch immer dies sein mag, - auch ein Spanier aus Madrid ist beim Besuch der Alhambra in Granada dort ein Tourist -, und "Eigentümern von Ferienwohnungen".

Aufgrund der aktuellen Spanischen Rechtslage wird die Nutzung der Ferienimmobilien für Personen im Ausland durch die Einreiseregelungen nach Spanien gehindert. Diese Hinderung der Nutzung erfolgt somit nicht direkt, sondern nur indirekt. Es besteht also kein Nutzungsverbot, sondern das Problem, zur Immobilie zu gelangen. Somit gibt es nach meiner Auffassung auch keinen Anspruch auf Schadenersatz für den Nutzungsausfall oder für gezahlte lokale Abgaben oder laufende Service-Verträge (Telefon, Strom, Wasser, Internet). Es liegt natürlich noch weniger eine Enteignung vor. Das Eigentumsrecht wird nicht berührt.

In den aktuellen Regelungen zur Einreise nach Spanien - und somit indirekt auch um den Zugang zur eigenen Ferienwohnung - geht, wird im Wesentlichen nur unterschieden, ob man Spanier / Residente ist oder nicht. Spanier und Residentes dürfen zurzeit nach Spanien einreisen, andere nicht. Es existieren einige Ausnahmen, welche aber wohl eher irrelevant sind.

Es gibt mindestens zwei Rechtsvorschriften, die die Einreisen von EU-Bürgern auf dem Landweg oder auf dem See- und Luftweg untersagen.

Sobald diese Einreisebeschränkungen für EU-Bürger nach Spanien aufgehoben sind, kann man auch wieder zu seiner Immobilie gelangen.

Zum aktuellen Zeitpunkt gelten diese beiden Erlasse bis zum 24.05.2020, können aber verlängert werden.

Für Spanier/ Residentes gibt es eine Hinderung der Nutzung ihrer Ferienwohnungen durch das Phasen-Konzept zur „Neuen Normalität“ (siehe entsprechendes Thema). Spanier mit Wohnsitz bspw. in Madrid werden durch diese Regelungen aktuell ebenfalls gehindert, ihre Ferienwohnungen am Meer zu nutzen. Somit liegt auch keine Diskriminierung von EU-Bürgern vor.
Es ist davon auszugehen, dass Spanier vor den EU-Ausländern, die Möglichkeit erhalten werden, sich uneingeschränkt in ihrem Land bewegen zu dürfen und nicht etwa umgekehrt.

Details der aktuell gültigen Rechtsvorschriften sind dem Folgebeitrag zu entnehmen.
Muchos saludos! Michael

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